Die Krise hält Europa noch immer fest im Griff. In den südeuropäischen Ländern spitzt sich die Lage dramatisch zu. In Griechenland und Spanien trifft das Schicksal Arbeitslosgkeit inzwischen fast ein Viertel der Bevölkerung.
Vor allem junge Menschen haben keine Chance auf einen Job. In Spanien ist fast jeder zweite Unter-25-Jährige arbeitslos. Denn: Wie in anderen europäischen Ländern nutzt die Regierung in Spanien – auch auf Druck von EZB, Europäischer Kommission und IWF – die Krise, um Arbeitnehmerrechte abzubauen und die Macht der Gewerkschaften zu brechen.
Willkür nimmt zu. So untergräbt die Regierung in Spanien nicht nur die Wirkung der Tarifverträge, in dem sie betriebliche Vereinbarungen besser stellt. Sie unterwirft Arbeitnehmer zunehmend der Willkür ihrer Chefs. Diese können die Einkommen ihrer Beschäftigten kürzen und die Arbeitszeit verlängern, wenn der Gewinn des Unternehmens neun Monate lang zurückgegangen ist. Das heißt: Sie müssen noch nicht einmal Verluste machen.
Kündigungen erleichtert ihnen das Gesetz ebenfalls. Arbeitgeber müssen Massenentlassungen nicht mehr von der Arbeitsbehörde genehmigen lassen. Die gesetzlichen Ansprüche bei Abfindungen wurden gesenkt. Vor allem für junge Menschen bedeutet das: Arbeit ohne Sicherheit und Zukunft.
Die spanischen Gewerkschaften werden sich mit dieser Politik nicht kampflos abfinden. Sie riefen Ende März zum Generalstreik auf. Weitere Aktionen sind geplant.
In einer Videobotschaft sicherte ihnen Berthold Huber die Unterstützung der IG Metall zu. »Spanien darf der Arbeitgeberwillkür nicht preisgegeben werden«, sagte der Erste Vorsitzende der IG Metall. Auch Verwaltungsstellen und Bezirksleitungen der IG Metall schickten Solidaritätserklärungen nach Spanien.
Die Lage der Beschäftigten in den Krisenstaaten lässt viele in Deutschland nicht kalt. Sie sehen diese Länder als Labor, in denen konservative Regierungen im Bündnis mit Arbeitgebern und EU testen, wie weit sie beim Kahlschlag von Arbeitnehmerrechten gehen können. Diese Welle wollen sie stoppen, bevor sie über ganz Europa schwappt.
Die IG Metall fordert eine Solidarunion
Mit der Karlsruher Erklärung hat die IG Metall auf dem Gewerkschaftstag die Richtung vorgegeben. Sie fordert ein Europa der Menschen und kein Europa der Banken. Dazu braucht es eine Solidarunion und einen Fahrplan hin zu einer gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Dazu sprechen folgende Expertinnen und Experten:
- Francois Chérèque, Generalsekretär der CFDT/Frankreich
- Judith Kirton-Darling, Politische Sekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes
- Manuel Fernández López, Generalsekretär der spanischen Metall und
Bergbaugewerkschaft MCA-UGT - Josef Stredula, Vorsitzender der tschechischen Metallgewerkschaft
OSKOVO